Die Finanzdirektion des Kantons Zürich hat innerhalb von sechs Wochen rund 580 Millionen Franken an Härtefallhilfe ausbezahlt und 4'580 Gesuche gutgeheissen. Damit sind mehr als 85 Prozent der Gesuche behandelt. Die Finanzdirektion konnte so zahlreichen von Corona-Restriktionen direkt betroffenen Unternehmen eine rasche Erleichterung verschaffen, wie sie in ihrer Mitteilung schreibt. Bundesrat Ueli Maurer zeigte sich ob dieser Bilanz an einer Medienkonferenz in Zürich beeindruckt.
Finanzdirektor Ernst Stocker hatte den Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements zu der Medienkonferenz eingeladen, weil die Zusammenarbeit von Bund und Kanton bei der Umsetzung des Covid-Härtefallprogramms in den letzten Wochen sehr eng war. Bundesrat Ueli Maurer bezeichnete es als richtig und zielführend, dass sich die Kantone an den Härtefallgeldern beteiligen und für den Vollzug zuständig sind. Er warnte aber auch vor den enormen Kosten, für welche die nächsten Generationen bezahlen müssten. Der Staat könne zwar bei Härtefällen eine Entschädigung ausrichten, aber nicht den Anspruch erfüllen, alles und jedes abzugelten.
Auszahlungen früher als erwartet
Im Kanton Zürich seien die von den Pandemie-Massnahmen des Bundes besonders betroffenen Unternehmen schneller als ursprünglich erwartet zu den in Aussicht gestellten Hilfsgeldern gekommen. Dies sei einem besonderen Effort der Finanzverwaltung der Finanzdirektion und ihrer externen Prüfer zu verdanken. Insbesondere das gemeinsam mit dem Amt für Informatik entwickelte Tool zur Online-Eingabe der Gesuche habe sich dabei bewährt: Es sei jederzeit, auch bei grossem Gesuchseingang, voll funktionsfähig gewesen und habe danach die Behandlung der insgesamt 6375 Gesuche der ersten beiden Zuteilungsrunden erleichtert. Noch pendent seien derzeit noch knapp 850 Gesuche. Diese stammen vor allem von grossen Unternehmen und umfassen ein Anspruchsvolumen von 608 Millionen Franken: bei diesen Gesuchen ist ein erhöhter Prüfaufwand erforderlich.