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Grüningen will Einheitsgemeinde werden

 

Die politische Gemeinde Grüningen und die Schule Grüningen wollen sich zur Einheitsgemeinde zusammenschliessen.

 

Der Gemeinderat und die Schulpflege Grüningen haben beschlossen, ab 1. Januar 2022 einen gemein­samen Weg zu beschreiten und sich zu einer Einheitsgemeinde zusammenzuschliessen.

 

Totalrevision der Gemeindeordnung

Am 1. Januar 2018 trat das neue kantonale Gemeindegesetz in Kraft. Die Bestimmungen des Gemeindegesetzes müssen bis im Jahr 2022 umgesetzt werden. Der Gemeinderat und die Schulpflege Grüningen haben im Januar 2020 entschieden, eine gemeinsame Totalrevision der Grüninger Gemeindeordnung in Angriff zu nehmen und damit auch den Zusammenschluss der beiden Gemeinden umzusetzen. Das Gemeindegesetz sei die wichtigste Rechtsgrund­lage für die Gemeindeordnung, wie die Gemeinde in ihrer Mitteilung vom 19. November 2020 schreibt. Die heutige Gemeindeorganisation basiere auf dem Gemeindegesetz aus dem Jahr 1926. Die Gemeindeordnung bilde die Gemeinde­verfassung und sei die Grundlage für alle darauf abstützenden Gemeindeerlasse. Die aktuellen Gemeindeordnungen seiten letztmals 2009 revidiert worden. Die neue gemeinsame Gemeindeordnung enthalte alles Bewährte und sei dennoch frisch und modern, so die Mitteilung.

 

Von den Vorteilen der Einheitsgemeinde überzeugt

Beide Behörden unterstützen die Bildung einer Einheitsgemeinde. Sie seien überzeugt, dass damit u.a. die Ressourcen beider Behörden optimal genutzt werden können, die Gemeindestrukturen vereinfacht und bürgerfreundlicher werden, die Planung der Investitionen, des Budgets und des Steuerfusses vereinfacht werde und sichergestellt sei, dass sich die Schulpflege weiterhin auf ihren Kernauftrag konzentrieren könne. Auch die Interessen sowohl der Schule als auch der Politischen Gemeinde könnten bei allen Fragen von Anfang an einfliessen. Bei der Orts- und Verkehrsplanung könnten von Beginn an die Bedürfnisse der Schule und der Politischen Gemeinde berücksichtigt werden. Darüber hinaus gebe es keinerlei Demokratieverlust.

 

In der Vernehmlassung

Der Gemeinderat und die Schulpflege Grüningen haben den Vernehmlassungsentwurf zur Totalrevision der Gemeindeordnung zur öffentlichen Vernehmlassung verabschiedet. Diese dauert bis zum 31. Dezember 2020. Die Vernehmlassungsunterlagen können auf der Website der Gemeinde Grüningen heruntergeladen werden. Auf Wunsch werden sie auch per Briefpost zugestellt. (bt)

 

Quelle: Mitteilung der Gemeinde Grüningen vom 19.11.2020