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Vorerst keine Deponie im Tägernauer Holz

Der Tägernauer Wald bleibt. (Symbolbild)
Der Tägernauer Wald bleibt. (Symbolbild)

 

Das oberste Gericht hebt den umstrittenen Deponie-Standort "Tägernauer Holz" im kantonalen Richtplan auf.

 

Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) am 28. März berichtet, hat das Bundesgericht die Deponiepläne im Tägernauer Holz auf Gemeindegebiet Gossau ZH und Grüningen gestoppt.

 

Entscheid von 2016 aufgehoben

Die Deponiepläne im Tägernauer Holz auf Gossauer und Grüninger Boden empörten nicht nur die Anwohner. Die Deponie für Kehrichtschlacke hätte eine Rodung einer Fläche von über 14 Fussballfeldern und rund 7'000 Bäumen zur Folge gehabt. Für den Erhalt des Waldes wurde gekämpft. Darunter formierte sich ein OK und organisierte mehrere Veranstaltungen vor Ort, um auf die Bedeutung des Naherholungsgebietes aufmerksam zu machen. Im November 2019 beschloss das Parlament auf Antrag des Regierungsrates und der Kevu (Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt) aber gar, dass die Fläche der geplanten Deponie von 6 auf 10 Hektaren vergrössert und ihr Volumen auf 1,5 Millionen Kubikmeter verdoppelt werden soll. Nun hat das Bundesgericht den Entscheid der Revision von 2016 aufgehoben.

 

Nicht dargelegt, warum die Vergrösserung nötig ist

Gemäss NZZ stellt das höchste Gericht nun fest, dass Regierungs- und Kantonsrat zu wenig dargelegt hätten, weshalb die Vergrösserung notwendig sei und ausschliesslich das Tägernauer Holz als Deponie für Schlacke in Frage komme. Die Richter hätten sich darauf berufen, dass die sogenannten Erläuterungsberichte von Exekutive und Legislative, in denen sie sich mit den nicht berücksichtigten Einwendungen befassen, den gleichen Wortlaut hätten. Es sei nicht erkennbar, inwiefern sich das Parlament und seine beratende Kommission mit den Argumenten der Gemeinde auseinandergesetzt hätten. Damit liege eine Missachtung der Mitwirkungsrechte vor. Was im Jahr 2016 seinen Anfang nahm, ist jetzt nichtig. (bt)

 

Quelle: Beitrag der NZZ vom 28.3.21